SessionNet | Gemeinderat - 17.01.2023

Sitzung

GR/001/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal Rathaus Hemhofen, Blumenstraße 25

Datum

17.01.2023

Zeit

19:00-21:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

Vorlage: 12.1/081/2022

Vorlage: 12.1/080/2022

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

Vorlage: 12.2/010/2023

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

Vorlage: 12.2/001/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 12.2/006/2023

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

Vorlage: 12.2/011/2023

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

Vorlage: 12.2/008/2023

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

Vorlage: 12.2/012/2023

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 20.1/017/2022

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 20.1/004/2023

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 10.1/003/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteGenehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Ö 2 TexteVereidigung des nachrückenden Gemeinderatsmitgliedes Manfred Korzer

Ö 3 Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates Hemhofen a) Ausschussbesetzung der einzelnen Gremienb) Wahl des Rechnungsprüfungsausschussvorsitzenden

Ö 4 Flächennutzungs- und Landschaftsplan der Gemeinde Hemhofen- Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB- Billigungs- und Feststellungsbeschluss

Ö 5 TexteNeuordnung Grundschule Hemhofen - Anmeldung von weiteren Mehrkosten

Ö 6 TexteKläranlage Röttenbach - Zustimmung nach der Zweckvereinbarung für die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf den Betriebsgebäuden der Kläranlage (nachträgliche Genehmigung)

Ö 7 TexteErschließung Baugebiet Z7 Zeckern-West" - Fortschreibung des bestehenden Ingenieurvertrages vom 19.11.2018/05.12.2018

Ö 8 TexteAuftragsvergabe für die stufenweise Beauftragung von Planungs- und Ausführungsleistungen zur Sanierung der Mozartstraße

Ö 9 TexteAuftragsvergabe für die Ertüchtigung der Dachkonstruktion der Trocknungshallen auf der Kläranlage Zeckern

Ö 10 TexteAntrag auf Gewährung eines Investitionszuschusses nach den Förderrichtlinien der örtlichen Vereine, Gruppen und Organisationen für eine Dachsanierung des Geflügelzuchtvereines Hemhofen und Umgebung e.V.

Ö 11 TexteBeratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Ö 12 TexteAnfragen von Gemeinderatsmitgliedern an den 1. Bgm. Nagel oder die Verwaltung

Ö 13 TexteBekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse