Sitzung
GR/009/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal Rathaus Hemhofen, Blumenstraße 25
Datum
02.09.2025
Zeit
18:00-19:03 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Informationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
12. Änderung des Bebauungsplanes "Nr. 3 Mitte Nord, Bereich Heppstädter Weg" - Abwägung zu TOP 3.1 (5. Spiegelstrich) und Auslegebeschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Programmumstellungen,- erweiterungen im Bereich des Rathauses - hier: Umstellung von OK.EWO sowie Einführung von OK.CASH (AKDB-Programme)

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates Hemhofen (Änderung der Anlage bzgl. Ausschussbesetzung)

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Kalkulation des Herstellungsbeitrages für die Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Hemhofen; Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Hemhofen (BGS-EWS)

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Kalkulation der Benutzungsgebühren für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung für den Zeitraum 2026 - 2029; Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Hemhofen (BGS-EWS)

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Hemhofen (hier: Anpassung des § 9 Öffnungszeiten)

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Änderung der Satzung für die Mittagsbetreuung der Gemeinde Hemhofen (hier: Erfüllung des Rechtsanspruches nach dem GaFöG)

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Widerruf der Bestellung von Tina Fibich zur Standesbeamtin

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Anfragen von Gemeinderatsmitgliedern an den 1. Bgm. Nagel oder die Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen