Sitzung
GR/011/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal Rathaus Hemhofen, Blumenstraße 25
Datum
10.09.2019
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vereidigung des nachrückenden Gemeinderatsmitgliedes Haagen Markus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 3
Informationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Vortrag zum Thema Umsatzsteuergesetz (§ 2 b UStG) - WRS LEFFER Steuerberatungsgesellschaft mbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Kalkulation der Benutzungsgebühren für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung für den Zeitraum 2020 - 2021; Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Hemhofen (BGS-EWS)

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 6
Auftragsvergabe für die Erschließung des Baugebietes Z7 - Zeckern-West
a) Kanalbau mit Wasserleitung
b) Straßenbau mit Strom

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7
Auftragsvergabe für den Austausch der Heizkesselanlage in der Schule Hemhofen - Aufhebung des GR-Beschlusses vom 02.07.2019

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

 
Ö 8
Instandsetzungsmaßnahmen an der Aussegnungshalle Hemhofen (nachträgliche Genehmigung)

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 9
Vorhabenbsbezogene Änderung des Bebauungsplanes "Nr. 5 - Mitte", Gemeinde Röttenbach;
Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB gemäß § 13 Absatz 2 Nr. 3 BauGB

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 10
Neubesetzung der Ausschüsse

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 11
Bauantrag zum Anbau im Erdgeschoss (rechteckiger Bau) sowie zum Ausbau des kompletten Dachgeschosses, Köhlerstraße 15, Fl.Nr. 242/6, Gmkg. Zeckern

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 12
Bekanntgabe der auf dem Verwaltungsweg erledigten Baugesuche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Anfragen von Gemeinderatsmitgliedern an den 1. Bgm. Nagel oder die Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen