Sitzung 10.09.2019 Gemeinderat

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Sitzung:GR/011/2019Gremium:Gemeinderat
Datum:10.09.2019Zeit:19:00-21:30
Raum:Sitzungssaal Rathaus Hemhofen
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Öffentlicher Teil:
1Vereidigung des nachrückenden Gemeinderatsmitgliedes Haagen Markus10.1/042/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift    
 Beschluss: Beschluss:  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0  
3Informationen10.1/054/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Vortrag zum Thema Umsatzsteuergesetz (§ 2 b UStG) - WRS LEFFER Steuerberatungsgesellschaft mbH10.1/056/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Kalkulation der Benutzungsgebühren für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung für den Zeitraum 2020 - 2021; Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Hemhofen (BGS-EWS)10.1/057/2019   
 Beschluss: Beschluss:  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
6Auftragsvergabe für die Erschließung des Baugebietes Z7 - Zeckern-West
a) Kanalbau mit Wasserleitung
b) Straßenbau mit Strom
12.2/048/2019   
 Beschluss: zurückgestellt  
7Auftragsvergabe für den Austausch der Heizkesselanlage in der Schule Hemhofen - Aufhebung des GR-Beschlusses vom 02.07.201912.2/051/2019   
 Beschluss: Beschluss:  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1  
8Instandsetzungsmaßnahmen an der Aussegnungshalle Hemhofen (nachträgliche Genehmigung)12.2/054/2019   
 Beschluss: Beschluss:  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
9Vorhabenbsbezogene Änderung des Bebauungsplanes "Nr. 5 - Mitte", Gemeinde Röttenbach;
Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB gemäß § 13 Absatz 2 Nr. 3 BauGB
12.2/052/2019   
 Beschluss: Beschluss:  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
10Neubesetzung der Ausschüsse10.1/043/2019   
 Beschluss: Beschluss:  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
11Bauantrag zum Anbau im Erdgeschoss (rechteckiger Bau) sowie zum Ausbau des kompletten Dachgeschosses, Köhlerstraße 15, Fl.Nr. 242/6, Gmkg. Zeckern12.1/029/2019   
 Beschluss: Beschluss:  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
12Bekanntgabe der auf dem Verwaltungsweg erledigten Baugesuche12.1/028/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Anfragen von Gemeinderatsmitgliedern an den 1. Bgm. Nagel oder die Verwaltung    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen