Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sachverhalt:

Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband (BKPV) hat die Jahresrechnungen der Gemeinde Hemhofen für die Jahre 2019 bis 2022 (inkl. IT-Prüfung) geprüft. Der Prüfungsbericht, der als Anlage dieser Niederschrift beigefügt ist, wird in zusammengefasster Form vom 1. Bgm. Nagel vorgetragen.

 

Die Stellungnahme der Verwaltung zu den Prüfungsfeststellungen liegt den Ratsmitgliedern vor.


Beschlussvorschlag:

1.         Der Sachstandsbericht des BKPV und der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

2.         Einwendungen gegen die Stellungnahmen werden nicht erhoben.

3.         Nachdem die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2019 bis 2022 abgeschlossen ist und die im Bericht aufgeführten Feststellungen erledigt sind, beschließt der Gemeinderat gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung.

4.         Der Prüfbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes und die Stellungnahme der Verwaltung sind Bestandteile dieser Niederschrift.