Sitzung: 09.04.2013 Gemeinderat
Herr Alexander Heilmann fragte an, ob während der Bauphase im EG der
Kindertagesstätte und dem dadurch bedingten zeitlichen Wegfall der Küche schon
nach Alternativlösungen für diesen Zeitraum gesucht wurde um einen
vollständigen Wegfall der Essensversorgung für diesen Zeitraum zu vermeiden.
Geschäftsleiter Lindner teilte hierzu mit, dass ein abschließendes
Konzept hierzu noch nicht vorliegt. Es
soll aber versucht werden diese Arbeiten so weit als möglich auf die
Schließzeiten während der Ferien zu verlegen.
Herr Hahn wollte wissen, wie die Herstellungskosten für die
Entwässerungseinrichtungen im Gebiet Z 6 Zeckern-Mitte umgelegt werden.
Herr Lindner teilte hierzu mit, dass diese Kosten bei der notwendigen
neuen Globalkalkulation eines neuen Herstellungsbeitrages nach Abschluss aller
mit der 2. Verbesserungsbeitragssatzung vorgesehenen Maßnahmen berücksichtigt
werden.
Herr Zeitreck ging auf die Durchführung der Straßenreinigungsarbeiten
ein und kritisierte, dass während der Sommermonate eine regelmäßige Reinigung
erfolgt, obwohl der Verschmutzungsgrad verhältnismäßig gering ist. Demgegenüber
findet gerade im Herbst bei viel anfallendem Laub keine Reinigung mehr statt.
Es bat daher zu prüfen, ob nicht zumindest zu einem bestimmten Zeitpunkt
einmalige Sonderreinigungen stattfinden.
Herr Zeitreck nahm dann Bezug auf die heutige Diskussion über die
Durchführung von Straßenunterhaltsarbeiten und vertrat die Meinung, dass hier
wesentlich höhere Beträge investiert werden sollten. Seiner Auffassung nach
könnten bei einem Verzicht auf die teilweise üppig vorhandenen Verkehrszeichen
gewisse Teilbeträge zur Gegenfinanzierung verwendet werden. Dabei sprach er
insbesonders die Situation in der Winkler-von-Mohrenfels-Str. mit 7
Verkehrszeichen zur Beschränkung auf 30 km/h an.