Sachverhalt:

Nach zwei Sitzungen des IKA wurden die beiden Verwaltungen beauftragt, einen Vertragsentwurf auszuarbeiten. Nach einer gemeinsamen Besprechung  auf Verwaltungsebene (Geschäftsleiter, Mitarbeiter der Bauämter) wurde ein erster Entwurf gefertigt. Dabei wurde abgesprochen, diesen zunächst durch die Reg. von Mittelfranken begutachten und danach in den beiden Gemeinderäten vorberaten zu lassen. Die nächste Sitzung des IKA ist demnach im April 2010 vorgesehen.

Im Zuge der Erarbeitung des Vertragesentwurfes wurde festgestellt, dass Hemhofen folgende Mitglieder in den IKA entsendet:

• 1. Bgm. Wersal (Vertreterin 2. Bgm. Stark-Irlinger)
• 3. Bgm. Hamm (Vertreter GR Haag)
• GR Bauerreis (Vertreter GR Gambel)
• GR Rauer (Vertreter GR Zangl)
• GR Marr (Vertreter GR Wagner)
• VOAR Waiser (Lindner)
• Verw. Ang. Wahl

Demgegenüber entsendet Röttenbach neben dem 1. Bgm. 6 Gemeinderäte und 2 Vertreter der Verwaltung. Die Gemeinde Röttenbach begründet dies mit der derzeitigen Zusammensetzung des Gemeindrates und mit dem Wunsch aller Gruppierungen im IKA vertreten zu sein. Die Gemeinde Röttenbach bittet daher zur Erreichung einer paritätischen Besetzung um Nachnominierung von 2 zusätzlichen Vertretern der Gemeinde Hemhofen.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Hemhofen entsendet in den interkommunalen Ausschuss „Gemeinsamer Sieldungsschwerpunkt“ der Gemeinde Hemhofen und Röttenbach folgende 2 zusätzlichen Vertreter:

• GR Haag (Vertreter GR Neumann)
• GR Zangl (Vertreter Thomas Koch)

Zum neuen Stellvertreter für das Aussschussmitglied GR Rauer wird GR Müller und für das Ausschussmitglied 3. Bgm. Hamm wird GR Gruhl bestimmt.