Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

Sachverhalt:

Der Planungsverband Region Nürnberg hat in der Planungsaussitzung vom 22.05.2017 die Einleitung eines Beteiligungsverfahrens (vgl. Art. 16 BayLplG) zur 20. Änderung des Regionalplans beschlossen.

 

Diese umfasst folgende Punkte:

 

-       Redaktionelle Anpassung des Regionalplans der Region Nürnberg (7) an das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) 2013

-       Streichung von (Teil-)kapiteln des Regionalplans, die keine inhaltliche Grundlage mehr im LEP besitzen

-       Änderung Teilkapitel Landschaftliche Vorbehaltsgebiete (bisher: B I 1.3.1, künftig: 7.1.3.1)

-       Änderung Teilkapitel Regionale Grünzüge (bisher: B I 2.1, künftig: 7.1.3.2)

-       Neuaufnahme Teilkapitel Trenngrün (künftig: 7.1.3.3)

 

Mit der redaktionellen Anpassung des Regionalplans wird die Gliederung des Regionalplans in einem ersten Schritt und als Grundlage für künftige inhaltliche Fortschreibungen an die Gliederung des LEP 2013 angepasst. Hiermit ist keine inhaltliche Änderung der Ziele und Grundsätze verbunden. Inhaltlich bleiben die Bereiche unverändert. Weiter werden (Teil-)kapitel des Regionalplans der Region Nürnberg (7), die keine inhaltliche Grundlage mehr im Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) 2013 besitzen gestrichen.

 

Die inhaltlichen Änderungen einzelner Teilkapitel betreffen keine Belange der Gemeinde Hemhofen. Zudem hat die Gemeinde Hemhofen im Rahmen der einzelnen Fortschreibungen des Landesentwicklungsprogrammes Stellungnahmen abgegeben.

 

 


Beschlussvorschlag:

1.    Der Sachstandsbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2.    Die Gemeinde Hemhofen sieht von einer Stellungnahme zur 20. Änderung des Regionalplans Region Nürnberg (7) ab.