Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sachverhalt:

Durch einen Bauhofmitarbeiter wurde am 08.09.2017 mitgeteilt, dass sich die Fäkalien im Kindergarten zurückstauen. Als Grund konnte hierfür eine defekte Fäkalienpumpe, die mittlerweile schon ca. 15 Jahre alt ist, ausgemacht werden. Aus Sicherheitsgründen ist noch eine 2. Pumpe vorhanden, die momentan den Betrieb aufrechterhält. Dennoch ist es notwendig hier Ersatz zu schaffen.

 

Dazu wurden zwei leistungsfähige Pumpenhersteller zur Angebotsabgabe aufgefordert:

 

Firma Jürgen Müller GmbH & Co.KG, Hemhofen, zum Preis in Höhe von brutto 10.081,85 €.

Firma Leger GmbH, Stein, zum Preis in Höhe von brutto 11.525,11 €.

 

Der Einbau der Fäkalienhebeanlage erfolgt zeitnah und muss somit, obwohl auf der HHSt 1.4641.9630 keine Mittel zur Verfügung stehen, im laufenden Haushaltsjahr beglichen werden.

 


Beschlussvorschlag:

  1. Der Sachstandsbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  2. Der nachträglichen überplanmäßigen Ausgabe zum Einbau einer Fäkalienhebeanlage im Kindergarten durch die Firma Jürgen Müller GmbH & Co.KG, Hemhofen, in Höhe von 10.081,85 € wird zugestimmt und auf die HHSt. 1.4641.9630 gebucht.
  3. Für die Deckung dieser überplanmäßigen Ausgabe wird der gleiche Betrag bei der HHSt. 1.7000.9505 gesperrt.

 


Abstimmungsvermerke:

2. Bgm. Müller war wegen persönlicher Beteiligung von Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.