Sitzung: 10.10.2017 Gemeinderat
Beschluss: Beschluss:
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Sachverhalt:
Durch einen Bauhofmitarbeiter wurde am
08.09.2017 mitgeteilt, dass sich die Fäkalien im Kindergarten zurückstauen. Als
Grund konnte hierfür eine defekte Fäkalienpumpe, die mittlerweile schon ca. 15
Jahre alt ist, ausgemacht werden. Aus Sicherheitsgründen ist noch eine 2. Pumpe
vorhanden, die momentan den Betrieb aufrechterhält. Dennoch ist es notwendig
hier Ersatz zu schaffen.
Dazu wurden zwei leistungsfähige
Pumpenhersteller zur Angebotsabgabe aufgefordert:
Firma Jürgen Müller GmbH & Co.KG,
Hemhofen, zum Preis in Höhe von brutto 10.081,85 €.
Firma Leger GmbH, Stein, zum Preis in Höhe
von brutto 11.525,11 €.
Der Einbau der Fäkalienhebeanlage erfolgt
zeitnah und muss somit, obwohl auf der HHSt 1.4641.9630 keine Mittel zur
Verfügung stehen, im laufenden Haushaltsjahr beglichen werden.
Beschlussvorschlag:
- Der Sachstandsbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- Der nachträglichen überplanmäßigen Ausgabe zum Einbau einer Fäkalienhebeanlage im Kindergarten durch die Firma Jürgen Müller GmbH & Co.KG, Hemhofen, in Höhe von 10.081,85 € wird zugestimmt und auf die HHSt. 1.4641.9630 gebucht.
- Für die Deckung dieser überplanmäßigen Ausgabe wird der gleiche Betrag bei der HHSt. 1.7000.9505 gesperrt.
Abstimmungsvermerke:
2. Bgm. Müller war wegen persönlicher Beteiligung von Beratung und
Beschlussfassung ausgeschlossen.