Sitzung: 07.11.2017 Gemeinderat
GR Rosiwal-Meißner fragte nach, wie nun konkret die nächsten Schritte
bei dem Bauvorhaben „Neuordnung und Sanierung Grundschule sind. 1. Bgm. Nagel
erläuterte, dass nun die Klärung der europaweiten Ausschreibung für die
Planungsleistung Hochbau erfolgen wird und der Gemeinderat zeitnah mit einer
Entscheidung über die Vergabe dieser europaweiten Ausschreibung an einen
Dienstleister befasst wird. Die weitere Nachfrage von GR Rosiwal-Meißner, dass
hier also nur noch formale Schritte erforderlich seien, bejahte 1 . Bgm. Nagel.
Mit einem Baubeginn sei erst im Jahr 2019 zu rechnen.
GR Heilmann fragte nach, inwieweit die Zuschüsse für die Baumaßnahme
als gesichert anzusehen sind. 1. Bgm. Nagel versicherte, dass das Verfahren für
die Gewährung des Zuschusses nach dem KIP bis Ende 2019 verlängert wurde und
dass der Zuschuss nach dem FAG mit 65 % schriftlich zugesichert wurde.
GR Wagner fragte nach, ob die Aktion mit den Weihnachtssternen an den
Straßenlampen nicht mehr möglich sei. 1. Bgm. Nagel sagte Klärung zu. Der
Gemeinderat wird zu gegebener Zeit damit befasst, ob diese Aktion für 2018/2019
wieder stattfinden soll.
GR Rosiwal-Meißner fragte nach, wie der Sachstand zum Beschluss zur
Verlegung des Sportunterrichtes der Grundschule in die Mehrfachturnhalle ist.
Die Verwaltung war hier in der Sitzung des Gemeinderats am 01.08.2017
beauftragt worden, zusammen mit GR Konrad Großkopf die Nutzung der Turnhallen
in Gesprächen mit der Schulleitung und den Kindertagesstättenleitungen sowie
sonstigen Nutzern so zu organisieren, dass die alte Turnhalle, wenn möglich,
nur noch abends für den Vereinssport in Anspruch genommen wird. 1. Bgm. Nagel
teilte mit, dass im Rahmen eines Gesprächs mit dem Leiter der Grundschule
erreicht werden konnte, dass der Sportunterricht ausschließlich in der
Mehrzweckhalle stattfindet. Nur noch Sonderveranstaltungen der Schule finden in
der alten Turnhalle statt. Auch die anderen Nutzer (Kindertagesstätte und
Mittagsbetreuung) nutzen künftig weitestgehend die Mehrzweckhalle. Lediglich
einige bereits terminierte VHS-Kurse konnten nicht mehr aus der alten Halle
verlegt werden. Über Ersparnisse im Bereich der Heiz- und Reinigungskosten kann
derzeit noch kein Bericht erstattet werden.
GR Bräutigam fragte nach, wie der Sachstand im Bezug auf das an der
Gemarkungsgrenze geplante Gewerbegebiet der Gemeinde Heroldsbach ist. 1. Bgm.
Nagel informierte, dass die Einwendungen der Gemeinde Hemhofen im Rahmen des
F-Plan-Verfahrens abgewogen wurden und leider zu keiner Planänderung geführt
haben. Über ein Bebauungsplanverfahren hat die Gemeinde Hemhofen derzeit noch
keine Kenntnis.