Sachverhalt:

Der Gemeinderat der Gemeinde Hemhofen hat in seiner Sitzung vom 04.07.2017, die Durchführung der Markterkundung, im Rahmen des Förderverfahrens zur Breitbanderschließung beschlossen. Dieses Verfahren wurde durchgeführt und ist zwischenzeitlich abgeschlossen. Im Zuge der Markterkundung wurden alle möglichen Netzbetreiber angeschrieben. Es kamen Rückmeldungen von Vodafone, Telefonica und Telekom. Die Telekom hat mit Schreiben 25.09.2017 mitgeteilt, dass Sie in den nächsten 3 Jahren einen FTTC-Ausbau ohne kommunale Kostenbeteiligung in der Gemeinde Hemhofen realisieren. Dies wird im Wesentlichen durch den Einbau neuer Technik erfolgen. Im Ergebnis bedeutet dies, dass dann im Gemeindegebiet Hemhofen, bis auf 39 Grundstücken, bei einem Telekomanschluss Bandbreiten von mindestens 30 Mbit im Download möglich sind. Bei den 39 Grundstücken sind jedoch Bandbreiten von 21-25 Mbit (Telekom), bei Vodafone sind hier jedoch bis 100 Mbit möglich. Einzige Ausnahme ist die Kläranlage Zeckern, hier wird max. eine Bandbreite von 5 Mbit möglich sein. Da beim Förderverfahren nur Grundstücke einbezogen werden können, mit Bandbreiten kleiner 30 Mbit, würde somit nur noch der Anschluss Kläranlage in Frage kommen. Aufgrund des Angebotes der Telekom zum Eigenausbau schlägt die Verwaltung dem Gemeinderat vor das Förderverfahren zu beenden und das Angebot der Telekom anzunehmen.

Das „Startgeld Netz“ in Höhe von 5.000,-- Euro wurde bewilligt und muss trotz Beendigung des Verfahren nicht zurückgezahlt werden. Durch die Mitwirkung der Verwaltung entstehen der Gemeinde für die Durchführung der Markterkundung nur Kosten in Höhe von 1285,20 Euro. 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

1.    Der Sachstandsbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2.    Das Verfahren wird beendet.

3.    Das Angebot der Telekom zum Eigenausbau ohne kommunale Kostenbeteiligung wird angenommen.