Sitzung: 06.11.2018 Gemeinderat
Beschluss: zur Kenntnis genommen
GRin Rosiwal-Meißner erkundigte sich nach dem Sachstand der Umverlegung
der Kläranlage nach Adelsdorf bzw. der
Errichtung der Druckleitung. 1. Bgm. Nagel gab an, dass sich die Druckleitung
derzeit noch in Planung befinde. Das zuständige Ing.-Büro ermittle gerade die
Mengenzusammenstellung. Ferner gelte es die bestehende Leitung u.a. auf
Dichtigkeit zu überprüfen. Voraussichtlich Ende Januar 2019 werde eine
Ausschreibung erfolgen.
Sie hakte ferner nach, ob der mit Adelsdorf geschlossene Vertrag einsehbar sei.
1. Bgm. Nagel erwiderte, dass der Vertrag allen Gemeinderäten bekannt sei, da
diese darüber entschieden haben. Auf Nachfrage erklärte 1. Bgm. Nagel, dass die
Gemeinderäte den Vertrag in der Verwaltung einsehen können.
Zudem gab GR Verstynen an, dass er es gut fand, ein Dankeschön im
Mitteilungsblatt an die Wahlhelfer zu veröffentlichen.
GR Konrad Großkopf hakte nach beim Thema Städtebauförderung. 1.Bgm.
Nagel gab an, dass am Mittwoch, 07.11.18 ein Ortstermin an den
verkehrsneuralgischen Punkten stattfinde. Dabei werden auch Vertreter von
Polizei und Staatlichem Bauamt vor Ort sein, um den Berufsverkehr zu
beobachten.
Zudem gab 1. Bgm. Nagel auf Nachfrage von GR Konrad Großkopf an, dass
es noch keinen Kriterienkatalog zur Vergabe
der Bauplätze des Baugebietes „Z7 Zeckern-West“ gebe. Es gelte auch hier
die Stellplatzsatzung der Gemeinde Hemhofen.
Abschließend fragte GR Batz nach, ob die „Alten Weiher“ verpachtet
seien. Dies verneinte 1.Bgm. Nagel, der Weiher sei nicht verpachtet und soll auch
nicht verpachtet werden.