Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

Sachverhalt:

 

Nachdem die Satzungsänderungen zur Verbesserungssatzung unter TOP 2 erläutert wurden, musste im Zuge dessen in einem unmittelbar folgendem Zeitraum auch eine neue Globalkalkulation durchgeführt werden.

 

Ferner ist nachfolgend auch die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Hemhofen vom 02.12.2011 i. d. F. der Änderungssatzung vom 06.12.2017 wie folgt abzuändern.

 

Der Beitrag betrug bislang in der o. g. Satzung

a)         pro m² Grundstücksfläche                                3,43 €

b)         pro m² Geschossfläche                                  13,89 €

 

 

und beträgt künftig

 

a)         pro m² Grundstücksfläche                                3,65 €

b)         pro m² Geschossfläche                                  15,65 €

 

Aus Gründen der Rechtsklarheit und zur Vermeidung von Problemen bei künftigen Beitragsbescheiden müssen die Beitragssätze in der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Hemhofen angepasst und geändert werden.

 

 

 


Beschlussvorschlag:

  1. Der Sachstandsbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  2. Die Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung wird in der dieser Niederschrift als Anlage  beiliegenden Fassung beschlossen.
  3. Diese Anlage stellt einen wesentlichen Bestandteil dieser Niederschrift dar.