Sachverhalt:

Eingangs wies 1. Bgm. Wersal darauf hin, dass sich die Probleme mit in den öffentlichen Verkehrsraum überhängenden Ästen, Sträuchern, Hecken und Wurzeln häufen. Er kündigte daher an, dass die Gemeinde Hemhofen dies künftig konsequent verfolgen wird und nach einer Aufforderung u. U. auch eine Ersatzvornahme vornehmen wird.

 

a) allgemeine Informationen

·         alle Ratsmitglieder haben zusammen mit der Einladung ein Schreiben der Gesellschafterin der Schaeffler GmbH &% Co. KG, Frau Maria-Elisabeth Schaeffler vom 15.09.2010 erhalten.

·         alle Ratsmitglieder haben zusammen mit der Einladung ein Schreiben des Staatl. Bauamtes Nürnberg vom 16.09.2010 erhalten.

·         alle Ratsmitglieder haben zusammen mit der Einladung eine Einladung zum Erfahrungsaustausch „Freiwilliges Soziales Schuljahr“ am 19.10.2010 in Höchstadt/Aisch erhalten.

·         alle Ratsmitglieder haben zusammen mit der Einladung eine Pressenmitteilung des Bayer. Gemeindetages zur Thematik „Schnelles Internet“ erhalten.

·         alle Ratsmitglieder haben zusammen mit der Einladung eine Pressemitteilung des Bayer. Gemeindetages zur Thematik „Kommunale Steuereinnahmen“ erhalten.

·         alle Ratsmitglieder haben zusammen mit der Einladung eine Pressemitteilung des Bayer. Gemeindetages zur Thematik „Ladenschlussgesetz“ erhalten.

·         alle Ratsmitglieder haben als Tischvorlage ein Schreiben der Reg. v. Mittelfranken vom 13.09.2010 zur Problematik „Radweg Röttenbach/Dechsendorf“ erhalten.

·         alle Ratsmitglieder haben als Tischvorlage eine Presseveröffentlichung zum Thema “Komplementärwährung als Wirtschaftsförderung“ erhalten.

·         alle Ratsmitglieder haben als Tischvorlage eine Presseveröffentlichung zum Thema “Musikschule Adelsdorf“ erhalten.

·         alle Ratsmitglieder haben als Tischvorlage ein Dankschreiben des Erzbischofs Dr. Schick  erhalten.

 

b) Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

·         Sachstandsbericht des Planungsbüros zur Energetischen Sanierung der Kindertagesstätte Hemhofen – GR 07.09.2010

·         Sachstandsbericht über die Schadensbeseitigung im Zuge der Bauarbeiten zum Anbau an der Kindertagesstätte Hemhofen – GR 07.09.2010

·         Errichtung einer Einfriedung zwischen Feuerwehrgerätehaus Hemhofen und dem Anwesen Hans-Holl-Str. 2 – GR 07.09.2010

·         Vermietung der ausgeschriebenen Wohnung Schulstr. 9 – GR 07.09.2010

·         Entschädigung für einen Revisionsschacht im Anwesen Hans-Holl-Str. 12 – GR 07.09.2010

 

Abschließend ging 1. Bgm. Wersal dann noch auf den Schadensfall in der Hauptstraße ein, der auf die Entsorgung einer größeren Menge Beton in den Kanal zurückzuführen ist. Er teilte mit, dass die im Haushaltsplan für solche Zwecke zur Verfügung stehenden 20.000 € nicht ausreichen werden und daher mit überplanmäßigen Ausgaben gerechnet werden muss. Die Gemeinde Hemhofen hat zwischenzeitlich einen losgelösten Betonbrocken zur LGA Nürnberg verbracht um untersuchen zu lassen, ob es möglich ist durch Materialbestimmungen das Mischwerk zu bestimmen in dem dieser Beton produziert wurde. Nach Mitteilung der LGA vom heutigen Tag besteht hierfür aber keine realistische Chance, weswegen diese Materialbestimmung mit zusätzlichen Kosten von rd. 2.500 € nicht durchgeführt werden sollte.