Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sachverhalt:

·         alle Ratsmitglieder haben zusammen mit der Einladung ein Schreiben der Regierung von Mittelfranken vom 23.11.2010 zur Thematik Zuständigkeiten für Verkehrsanordnungen erhalten.

·         1. Bgm. Wersal unterrichtete die Ratsmitglieder darüber, dass die Endabrechnung der Arbeiten für die Beseitigung von Betonrückständen im Kanal vorliegt und mit einer Summe von rd. 50.000 € abschließt. Ferner teilte er mit, dass die Ermittlungen des Schadensverursachers bislang erfolglos geblieben sind.

·         1. Bgm. Wersal unterrichtete die Ratsmitglieder dass seit heute die neuesten Zahlen der Schlüsselzuweisungen für die Kommunen im Landkreis vorliegen. Demnach wird die Gemeinde Hemhofen im Jahr 2011 eine um 484 € reduzierte Schlüsselzuweisung erhalten. Gleichzeitig ist jedoch mit einer Erhöhung der Kreisumlage zu rechnen, die je nach Erhöhung eine Mehrbelastung zwischen 50 – 80.000 € ausmachen wird.

·         1. Bgm. Wersal unterrichtete die Ratsmitglieder darüber, dass aufgrund des strengen Winters die Streusalzvorräte bereits fast aufgebraucht sind und Nachlieferungen derzeit aufgrund der starken Nachfrage nicht zu erwarten sind. Aus diesem Grunde musste für den Winterdienst eine eingeschränkte Salzstreuung verfügt werden.

·         1. Bgm. Wersal unterrichtete die Ratsmitglieder, dass aufgrund der bedenklichen Schneelasten die beiden Turnhallen bis auf weiteres aus Sicherheitsgründen gesperrt werden mussten.

·         1. Bgm. Wersal unterrichtete die Ratsmitglieder darüber, dass der geplante Sitzungstermin des Gemeinderates am 04.01.2011 entfallen kann, am 19.01.2011 eine Sitzung des Wasserzweckverbandes stattfindet und die Sitzung des Finanzausschusses zur Vorberatung des Haushaltes nunmehr auf den 16.02.2011 terminiert wurde.

 

b) Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

·         Fortführung des Bebauungsplanverfahrens für das Gebiet Z 1 Zeckern – GR 07.12.2010

·         Grundstücksangelegenheit Fl. Nr. 292/5 Gmkg. Hemhofen, Heppstädter Weg – GR 07.12.2010

·         Grundstücksangelegenheit Geh- und Radweg zwischen Friedhof Zeckern und B 470 – GR 07.12.2010

·         Grundstücksangelegenheit Fl. Nr. 471/117 und T.v. 471/116 Gmkg.Hemhofen Wolfenäckerstr. – GR 07.12.2010