1. Bgm. Nagel trug im weiteren Verlauf der Bürgerversammlung anhand einer Powerpoint-Präsentation seinen umfangreichen Rechenschaftsbericht den Anwesenden vor. Dieser liegt dieser Niederschrift als Anlage 1 bei.

Er ging dabei zunächst auf die zahlreichen Baumaßnahmen der vergangenen Jahre ein. Kämmerin Krauß trug dann die wichtigsten Zahlen der finanziellen Verhältnisse der Gemeinde Hemhofen vor. Abschließend gab 1. Bgm. Nagel noch einen Ausblick auf die für bzw. ab 2020 geplanten Vorhaben und Maßnahmen der Gemeinde.

 

Im Anschluss an die Ausführungen des 1. Bgm. Nagel stellten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger Fragen an den 1. Bgm. Nagel mit folgendem Inhalt:

  • Herr Alois Meißner stellte dabei die Frage, die Planungen für die Neuordnung der Schule Hemhofen noch einmal auf den Prüfstand zu stellen, da der erforderliche Raumbedarf aufgrund der Schülerzahlen mit der jetzigen Planung seiner Meinung nicht mehr übereinstimme. 1. Bgm. Nagel erklärte hierzu den Anwesenden, dass die Planungen nunmehr soweit fortgeschritten seien, dass noch in diesem Jahr mit der Versendung der Leistungsverzeichnisse für insgesamt 30 Gewerke begonnen wird. Gleichzeitig seien bis zum heutigen Tage bereits über eine halbe Million Euro an Planungs- und Ausführungskosten ausgegeben worden. Wenn nunmehr ein Ausführungsstopp zur Diskussion stehe, würden zahlreiche Fördermaßnahmen (wie KIP oder FAG) gänzlich oder zumindest in erheblichen Umfange wegfallen. Abschließend führte er an, dass es keinen idealen Zeitpunkt für so ein großes Projekt gäbe.
  • Eine weitere Bürgerin wollte wissen, warum die Ampel in der Wolfenäckerstraße in den Nachtstunden nicht ausgeschalten werden könne. 1. Bgm. erwiderte hierauf, dass es sich nach Rücksprache mit dem Staatlichen Bauamt Nürnberg dort um einen sogenannten Unfallschwerpunkt handele und damit ein Abschalten nicht möglich sei. Seitens der Verwaltung wurde hierzu schon mehrmals die verantwortliche Stelle kontaktiert.
  • Zu den Ausführungen der Kämmerin Krauß über die Gesamtkosten für den Betrieb der Kindergartens hinterfragte dann ein Bürger das Zahlenwerk und stellte fest, dass nach seinen Berechnungen der gesetzlich vorgeschriebene gemeindliche Anteil nicht
    300.000 € sei, sondern sogar 340.000 €. 1. Bgm. Nagel bejahte dies und stellte auch klar, dass dieses Defizit für die Zukunft unserer Kinder gerne in Kauf genommen werde.
  • Herr Dirk Schiller beschwerte sich dann über die seiner Meinung stattfindende „Lichtverschmutzung“ durch die neu installierten LED-Lampen in der Finkenstraße. 1. Bgm. Nagel erklärte hierzu, dass die Gemeinde jährlich mind. 20.000 € für die Umstellung auf LED-Beleuchtung investiere. Durch diese Maßnahmen werden erhebliche Einsparungen bei den Stromkosten erzielt.
  • Im Übrigen hat sich der Gemeinderat mehrheitlich auch für die Erweiterung der Straßenbeleuchtung zur Kreisstraße FO 13 entlang des Bauhofes ausgesprochen. Seitens des Straßenbauamtes Bamberg waren aufgrund der Unfallschwerpunkte die Einmündungsbereiche der B 470 und der FO 13 mit auszuleuchten. Dies im Zusammenhang mit einer Frage einer Bürgerin.
  • Herr Dirk Schiller wollte dann wissen, warum in der Bergstraße Hindernisse für eine durchgängige Durchfahrt eingebaut werden. Somit werden die Verkehrsteilnehmer gezwungen auf die Nebenstraßen auszuweichen. Sein Antrag für ein striktes LKW-Verbot in genau diesen Nebenstraßen der Bergstraße wurde vor längerer Zeit hingegen abgewiesen. 1. Bgm. Nagel erläuterte, dass die Maßnahmen in der Bergstraße nur zeitlich begrenzt seien, um für den Verkehrsteilnehmer die Abkürzung über die B470/Zeckerner Hauptstraße unattraktiv zu machen. Nach einem halben Jahr sollen die Erfahrungen dann noch einmal diskutiert werden.

·         Ein Bürger wollte wissen, warum im Zugemachten Feld vor seinem Anwesen Haus-Nr. 7 die Pflanztröge geräumt wurden. Jetzt wird in diesem Zusammenhang alles zugeparkt einschl. seiner Hofeinfahrt. 1. Bgm. Nagel sagte auch hierzu eine Überprüfung mit der Polizeiinspektion Höchstadt zu.

  • Ein weiterer Bürger fragte dann die Problematik hinsichtlich Barrierefreiheit im gesamten Rathaus Hemhofen an. 1. Bgm. Nagel führte hierzu aus, dass es aus seiner Sicht keinen Sinn mache, das in die Jahre gekommene Gebäude mit einem Millionen Betrag zu ertüchtigen. Vielmehr müsse über Alternativen nachgedacht werden, die sicherlich nicht in den nächsten Jahren verwirklicht werden können.