Sachverhalt:

a)    Allgemeine Informationen:

·         1. Bgm. Nagel informierte den Gemeinderat über folgenden Termin:

 

- 14.01.2020 um 19:00 Uhr                Gemeinderatssitzung

 

·         1. Bgm. Nagel informierte den Gemeinderat über die geltende Regelung zum Erfrischungsgeld anlässlich der Kommunalwahl 2020. Das Erfrischungsgeld wird pro Tag festgesetzt. Das Landratsamt Erlangen-Höchstadt geht mit der festgehaltenen Regelung der Gemeinde Hemhofen konform und gewährt die anteilige Kostenübernahme.

 

·         1. Bgm. Nagel informierte das Gremium über den aktuellen Sachstand zur Druckleitung. Ab voraussichtlich Mitte Januar 2020 kann die Druckleitung durch die Firma Kollmer, da die UNI Augsburg aktuell leider nicht kann, nochmals geprüft werden. Anschließend soll die Umbindung zur Kläranlage Adelsdorf erfolgen.

 

·         1. Bgm. Nagel teilte den Anwesenden mit, dass eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen mit folgendem Inhalt der Verwaltung vorliege:

 

In der Gemeinderatssitzung am 01.10.2019 wurde von den Architekten Siewertsen/Sammet eine Machbarkeitsstudie zur Sanierung plus Anbau und einem Neubau vorgestellt. Es entsteht inzwischen der Eindruck, dass eine Entscheidung für einen Neubau und gegen eine Sanierung schon vorweggenommen wird und entsprechende Weichen gestellt werden ohne entsprechenden Gemeinderatsbeschluss. Daraus ergeben sich einige Fragen an Bürgermeister und Verwaltung:

- Welchen Kostenrahmen hätte eine „reine“ Sanierung? Eine solche wurde nicht vorgestellt – lediglich in Zusammenhang mit Teilabriss und Anbau.

- Welche Kosten hätte die Sanierung der Wasserschäden, die für diese Planung den Anstoß gegeben haben incl. anderer notwendiger Maßnahmen wie z.B. behindertengerecht, die für alle transparent erörtert werden sollten?

- Wodurch ergibt sich die erheblich größere Dimensionierung (fast doppelt so groß, wie das jetzige Rathaus)? Die vorliegende Machbarkeitsstudie sehen wir als unzureichende Entscheidungsgrundlage an.

 

1. Bgm. Nagel erläuterte hierzu, dass in der GR am 01.10.2019 von den Architekten Siewertsen/Sammet die Machbarkeitsstudie ausführlich vorgestellt wurde. Alle Unterlagen dazu, wie Raumbedarf, Kosten Sanierung/Erweiterung, Barrierefreiheit oder Neubau wurden dem Gemeinderat zur Verfügung gestellt. Des Weiteren wurde eine Anfrage vom Oktober mit annähernd den gleichen Fragen wie folgt beantwortet:

 

Bei der Präsentation wurde deutlich, dass eine Sanierung des Altgebäudes nicht wirtschaftlich ist. Verwaltung und Bürgermeister wissen, dass eine kurzfristige Realisierung nicht möglich ist (wichtig ist jetzt die Schule) und deshalb Lösungsmöglichkeiten überlegt werden, wie wir diesen Zeitraum überbrücken können. Deshalb ist es momentan nicht zielführend eine Diskussion über einen Raum mehr oder weniger zu führen, diese Punkte sollten wir dann gemeinsam besprechen, wenn es soweit ist.