GR Rosiwal-Meißner stellte hierzu klar, dass Sie der Niederschrift aus zweierlei Gründen nicht zustimmen werde.

Zum einen gebe es nach wie vor aus Ihrer Sicht keine aussagekräftigen Detailinformationen über die Sanierung/Neubau Rathaus Hemhofen. 1. Bgm. Nagel stellte hierzu klar, dass er diesen Einwand nicht gelten lasse und zudem alle Informationen seit Wochen im Ratsinformationssystem hinterlegt wurden und man sich hier zusätzlich informieren könne. Im Protokoll wurden die Aussagen des 1. Bgm. Nagel richtig wieder gegeben.

Und zum anderen werde in dieser Niederschrift im TOP 03 das Wort „Planungsstopp“ fälschlicherweise wieder verwendet und nicht der Text “Antrag auf eine gesonderte Gemeinderatssitzung zur Entwicklung der Grundschule Hemhofen“ aus dem Antrag der Bündnis 90/Die Grünen. 1. Bgm. Nagel erwiderte hierauf, dass er sich bereits mehrmals auch in der letzten Sitzung für diesen geänderten Text entschuldigt habe.

Sodann wurde die Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung am 17.12.2019 ohne Einwände genehmigt.