Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

Sachverhalt:

a)    Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss

Der Gemeinderat hat beschlossen, neben dem Vorsitzenden den Ausschuss mit 8 Mitgliedern zu besetzen. Aufgrund der in der Geschäftsordnung festgelegten Sitzverteilung nach Hare/Niemeyer entfallen demnach 3 Sitze auf die CSU, 1 Sitz auf die GRÜNEN, 2 Sitze auf die FW, 1 Sitz auf die SPD und 1 Sitz auf die AW.

 

b)    Finanzausschuss

Der Gemeinderat hat beschlossen, neben dem Vorsitzenden den Ausschuss mit 8 Mitgliedern zu besetzen. Aufgrund der in der Geschäftsordnung festgelegten Sitzverteilung nach Hare/Niemeyer entfallen demnach 3 Sitze auf die CSU, 1 Sitz auf die GRÜNEN, 2 Sitze auf die FW, 1 Sitz auf die SPD und 1 Sitz auf die AW.

 

c)    Rechnungsprüfungsausschuss

Der Gemeinderat hat beschlossen, den Ausschuss mit 7 Mitgliedern einschließlich des Vorsitzenden zu besetzen. Aufgrund der in der Geschäftsordnung festgelegten Sitzverteilung nach Hare/Niemeyer entfallen demnach 3 Sitze auf die CSU und jeweils 1 Sitz auf die GRÜNEN, FW, SPD und AW.

 

d)    Verbandsversammlung Wasserzweckverband Hemhofen/Röttenbach

Lt. Schreiben des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Gemeinden Hemhofen und Röttenbach vom 16. März 2020 ergibt sich die Zahl der Sitze lt. Verbandssatzung aus dem Wasserverbrauch der Mitgliedsgemeinden. Demnach stehen der Gemeinde Hemhofen neben dem 1. Bgm. als geborenem Mitglied 9 Sitze zu.

Aufgrund der in der Geschäftsordnung festgelegten Sitzverteilung nach Hare/Niemeyer entfallen demnach 3 Sitze auf die CSU, 2 Sitze auf die GRÜNEN, 2 Sitze auf die FW, 1 Sitz auf die SPD und 1 Sitz auf die AW.

 

e)    Rechnungsprüfer Wasserzweckverband Hemhofen/Röttenbach

Lt. Mitteilung des Zweckverbandes sollen aus der Mitte der benannten Verbandsräte je Mitgliedsgemeinden 3 Rechnungsprüfer benannt werden, wobei einer dieser Rechnungsprüfer als Vorsitzender im Wechsel mit dem Kollegen der anderen Mitgliedsgemeinde (Röttenbach) fungieren soll.

 

f)     Abwasserausschuss Hemhofen/Röttenbach

Der Abwasserausschuss ist mit den beiden Bürgermeistern mit insgesamt 6 Gemeinderäten und 2 Vertretern der Verwaltung besetzt. Aufgrund der in der Geschäftsordnung festgelegten Sitzverteilung nach Hare/Niemeyer entfallen demnach 2 Sitze auf die CSU und jeweils 1 Sitz auf die GRÜNEN, FW, SPD und AW.

 

g)    Arbeitskreis Ortsentwicklung

Aufgrund des gefassten Beschlusses in der Behandlung des Tagesordnungspunktes 6 – Neuerlass einer Geschäftsordnung für den Gemeinderat – entfällt der Arbeitskreis Ortsentwicklung.

 

h)    Arbeitskreis Sozial-, Sport- und Kultur

Diese Arbeitskreise werden mit je einem Vertreter der im Gemeinderat vertretenen Parteien und Wählergruppen besetzt und bestimmen eigenständig aus deren Mitte einen Sprecher. Die Arbeitskreise sollen selbstständig Themen festlegen und für die Weiterbearbeitung im Gemeinderat oder einem zuständigen Ausschuss vorbereiten. Sie sollen dabei erforderlichenfalls nicht dem Gemeinderat angehörende geeignete Personen oder Stellen oder auch interessierte Bürgerinnen und Bürger in die Beratung mit einbeziehen.

 

i)      Seniorenbeirat

Der Seniorenbeirat bestand in den vergangenen Jahren aus drei Vertretern des Gemeinderates (unterschiedliche Parteien und Wählergruppen).

 

j)      Beirat VHS Adelsdorf/Hemhofen/Röttenbach

Der Seniorenbeirat bestand in den vergangenen Jahren aus zwei Vertretern des Gemeinderates (unterschiedliche Parteien und Wählergruppen).

 

GR Heilmann stellte während der Behandlung des Tagesordnungspunktes, aufgrund der vorangeschrittenen Zeit, den Antrag auf vollständiger Abwicklung der Tagesordnung am Sitzungstag. Hierzu wurde die Zustimmung mit 21:0 Stimmen erteilt.


Beschlussvorschlag:

1.    Der Sachstandsbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2.    Aufgrund des Vorschlagsrechts der Parteien und Wählergruppen, werden die Ausschüsse und Verbandsgremien wie folgt besetzt:

 

a)    Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss

 

 

Mitglied

Stellvertreterreihenfolge

1.

Dubois Ulrike

Köhler Sebastian, Bischoff Max, Hamm Reimer, Großkopf Matthias

2.

Kerschbaum Gerhard

3.

Wölfel Marcus

4.

Reck Karlheinz

Bräutigam Lutz, Rosiwal-Meißner Monika, Wulff Tanja

5.

Koch Thomas

Schneider Benedikt, Heilmann Alexander

6.

Müller Hansjürgen

7.

Brandmähl-Estor Gerd

Wagner Gerhard, Emrich Jutta

8.

Motz Iris

Marr Dominik

 

b)    Finanzausschuss

 

 

Mitglied

Stellvertreterreihenfolge

1.

Großkopf Matthias

Wölfel Marcus, Bischoff Max, Dubois Ulrike, Kerschbaum Gerhard

2.

Köhler Sebastian

3.

Hamm Reimer

4.

Bräutigam Lutz

Reck Karlheinz, Rosiwal-Meißner Monika, Wulff Tanja

5.

Heilmann Alexander

Müller Hansjürgen, Koch Thomas

6.

Schneider Benedikt

7.

Wagner Gerhard

Brandmähl-Estor Gerd, Emrich Jutta

8.

Marr Dominik

Motz Iris

 

c)    Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

Mitglied

Stellvertreterreihenfolge

1.

Köhler Sebastian

Wölfel Marcus, Kerschbaum Gerhard, Dubois Ulrike, Hamm Reimer

2.

Großkopf Matthias

3.

Bischoff Max

4.

Bräutigam Lutz

Reck Karlheinz, Rosiwal-Meißner Monika, Wulff Tanja

5.

Koch Thomas

Heilmann Alexander, Schneider Benedikt

6.

Emrich Jutta

Brandmähl-Estor Gerd, Wagner Gerhard

7.

Marr Dominik

Motz Iris

 

Zum Vorsitzenden wird GR Koch mit 21 : 0 Stimmen gewählt. Der Stellvertreter wird vom Gremium selbst bestimmt.

 

d)    Verbandsversammlung Wasserzweckverband Hemhofen/Röttenbach

 

 

Mitglied

Stellvertreterreihenfolge

1.

Dubois Ulrike

Hamm Reimer, Köhler Sebastian, Bischoff Max, Großkopf Matthias

2.

Wölfel Marcus

3.

Kerschbaum Gerhard

4.

Rosiwal-Meißner Monika

Wulff Tanja, Reck Karlheinz

5.

Bräutigam Lutz

6.

Mächtel Stefan

Müller Hansjürgen, Heilmann Alexander

7.

Schneider Benedikt

8.

Wagner Gerhard

Brandmähl-Estor Gerd, Emrich Jutta

9.

Marr Dominik

Motz Iris

 

e)    Rechnungsprüfer Wasserzweckverband Hemhofen/Röttenbach

 

 

Mitglied

Stellvertreterreihenfolge

1.

Wölfel Marcus

Kerschbaum Gerhard, Dubois Ulrike

2.

Bräutigam Lutz

Rosiwal-Meißner Monika, Reck Karlheinz, Wulff Tanja

3.

Mächtel Stefan

Müller Hansjürgen, Schneider Benedikt, Koch Thomas, Heilmann Alexander

 

Zum Vorsitzenden wird Verbandsrat GR Bräutigam bestimmt (Abstimmung 21 : 0).

 

f)     Abwasserausschuss Hemhofen/Röttenbach

 

 

Mitglied

Stellvertreterreihenfolge

1.

Kerschbaum Gerhard

Wölfel Marcus, Köhler Sebastian

2.

Bischoff Max

3.

Rosiwal-Meißner Monika

Reck Karlheinz, Bräutigam Lutz, Wulff Tanja

4.

Heilmann Alexander

Müller Hansjürgen, Koch Thomas, Schneider Benedikt

5.

Emrich Jutta

Wagner Gerhard, Brandmähl-Estor Gerd

6.

Motz Iris

Marr Dominik

7.

Geschäftsleitung Krauß Tanja, Verw.

-/-

8.

Techn. Ang. Friedrich Michael, Verw.

-/-

 

g)    Arbeitskreis Ortsentwicklung

 

- entfällt -

 

h)    Arbeitskreis Sozial-, Sport und Kulturangelegenheiten

 

Als Mitglieder des Gemeinderates werden bestimmt, GR Bischoff, GR´in Rosiwal-Meißner, GR Schneider GR Brandmähl-Estor und GR´in Motz.

 

 

Mitglied

1.

Bischoff Max

2.

Rosiwal-Meißner Monika

3.

Schneider Benedikt

4.

Brandmähl-Estor Gerd

5.

Motz Iris

 

i)      Seniorenbeirat

 

Als Mitglieder des Gemeinderates werden bestimmt, GR´in Dubois, GR Bräutigam und GR Koch.

 

 

Mitglied

1.

Dubois Ulrike

2.

Bräutigam Lutz

3.

Koch Thomas

 

j)      Beirat VHS Adelsdorf/Hemhofen/Röttenbach

 

Als Mitglieder des Gemeinderates werden bestimmt, GR´in Dubois und GR´in Wulff.

 

 

Mitglied

1.

Dubois Ulrike

2.

Wulff Tanja