TOP Ö 16: Anfragen von Gemeinderatsmitgliedern an den 1. Bgm. Nagel oder die Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

GR Brandmähl-Estor erkundigte sich über den aktuellen Beginn (18:00 Uhr) der Gemeinderatssitzungen. 1. Bgm. Nagel sowie die Verwaltung erläuterten hierzu, dass der Beginn vor allem aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Epidemie) als auch unter Berücksichtigung der geltenden maximalen Arbeitszeiten der Verwaltung zurückzuführen ist. Die Verwaltung möchte die Festsetzung der Uhrzeit jedoch vorläufig auf die Zeit der Corona-Epidemie beschränken. Sollte eine dauerhafte Änderung des Sitzungsbeginns gewünscht sein, muss hierzu die Geschäftsordnung des Gemeinderates (§ 20 Abs. 2) geändert werden.

 

GR Koch stellte nochmals fest, dass die festgehaltenen Rechnungsprüfungsausschusssitzungen um 18:30 Uhr beginnen. Die Sitzungen finden im Rathaus (Sitzungssaal) der Gemeinde Hemhofen statt.

 

GR Koch teilte mit, dass das Flicken der Straßenlöcher mit Kaltasphalt nicht Bestand hält. 1. Bgm. Nagel sowie die Verwaltung stimmten der Ausführung zu und nahmen diese zur Kenntnis.

 

GR Koch stellte die Anregung auf Änderung des Flaschenmaterials (Plastik- zu Glasflaschen) für die Sitzungen des Gemeinderates sowie der Ausschüsse. 1. Bgm. Nagel sowie die Verwaltung nahmen die Ausführung zur Kenntnis. Die Verwaltung wird sich um die mögliche Änderung (Preisvergleich verschiedener Anbieter) kümmern.

 

GR Heilmann teilte mit, dass auch die Kaspar-Lang-Straße in einem verheerenden Zustand (Straßenlöcher) ist.

 

GR Heilmann teilte zudem mit, dass lt. einem Artikel eines Fachanwaltes für IT-Recht u. a. das Wappen der Gemeinde Hemhofen für unzeitgemäß als auch rassistisch anzusehen ist. Gemäß dieses Artikels sollen die wappenführenden Kommunen aufgefordert werden, den Mohr aus ihrem Wappen zu entfernen, denn ein repräsentatives Schild zu führen, welches farbige Mitmenschen mit dem Abbild von einem Mohr auf unterwürfige afrikanische Diener zu reduzieren ist. 1. Bgm. Nagel sowie die Verwaltung teilten hierzu mit, dass die Gemeinde Hemhofen bereits keine solche offizielle Aufforderung, auch nicht von der kommunalen Rechtsaufsicht, erhalten habe.

 

GR´in Motz teilte mit, dass im Bereich der Klemens-Mölkner-Straße ein neu geteerter Straßenabschnitt Löcher in der Fahrbahn aufweist. Zudem seien noch immer Baustellenschilder vorhanden. GR´in Motz wird der Verwaltung hierzu Bilder zukommen lassen. 1. Bgm. Nagel sowie die Verwaltung werden die Angelegenheit prüfen.

 

GR´in Motz erkundigte sich über eine mögliche Veröffentlichung von Feuerwerken im Gemeindeblatt der Gemeinde Hemhofen. 1. Bgm. Nagel teilte hierzu mit, dass dies leider u. a. aufgrund des Zeitfensters nicht möglich ist. Zudem werden leider nur wenige Feuerwerke bei der Gemeinde Hemhofen angezeigt, sodass auch hier eine vorzeitige Veröffentlichung nicht möglich ist.

 

GR Müller äußerte zur oben genannten Thematik zur Behandlung von Feuerwerken den Wunsch, sich den Aktenvermerk/Beschluss über die Vorgehensweise sowie Genehmigungen von Feuerwerken im Gemeindegebiet nochmals näher zu eruieren sowie eine Aktualisierung vorzunehmen. 1. Bgm. Nagel teilte hierzu mit, dass sich die Verwaltung im die Angelegenheit kümmern werde.