SessionNet | Gemeinderat - 04.06.2019 - 19:00-21:50 Uhr

Sitzung

GR/008/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal Rathaus Hemhofen, Blumenstraße 25

Datum

04.06.2019

Zeit

19:00-21:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift Beschluss: Beschluss: Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0
Ö 2	Informationen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Einführung eines Frühalarmsystems für den Starkregenschutz im Gemeindegebiet Hemhofen (Sachvortrag Herr Brodrecht, Fa. Spekter) Beschluss: zurückgestellt
Ö 4	Glasfaseranschluss für die Schule Hemhofen - Auftragsvergabe für die Durchführung der Arbeiten mit der Deutschen Telekom Beschluss: Beschluss: Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0
Ö 5	Auftragsvergaben für die Instandsetzungsarbeiten am Friedhof Hemhofen und Zeckern Beschluss: Beschluss: Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden Beschluss: Beschluss: Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0
Ö 7	Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Hemhofen (BGS-EWS) Beschluss: Beschluss: Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0
Ö 8	Erlass der Satzung für die Mittagsbetreuung der Gemeinde Hemhofen (Mittagsbetreuungssatzung) Beschluss: Beschluss: Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0
Ö 9	Anpassung der Gebühren für die Mittagsbetreuung der Gemeinde Hemhofen a) Beschlussfassung über die Gebührenerhöhung b) Beschlussfassung über den Erlass der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Mittagsbetreuung der Gemeinde Hemhofen (Mittagsbetreuungs-Gebührensatzung) Beschluss: Beschluss: Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0
Ö 10	Umbauarbeiten im UG der KiTa für die Unterbringung einer weiteren Kindergartengruppe Beschluss: Beschluss: Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0
Ö 11	Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Hemhofen Beschluss: Beschluss: Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0
Ö 12	Anpassung der Gebühren für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Hemhofen a) Beschlussfassung über die Gebührenerhöhungen b) Beschlussfassung über die Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Hemhofen Beschluss: Beschluss: Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4
Ö 13	Anschaffung eines Hakenliftanhängers mit Containern für den gemeindlichen Bauhof Beschluss: Beschluss: Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1
Ö 14	Bekanntgabe der auf dem Verwaltungsweg erledigten Baugesuche Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15	Anfragen von Gemeinderatsmitgliedern an den 1. Bgm. Nagel oder die Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16	Haushalt 2019 a) Genehmigung des Stellenplanes Beschluss: Beschluss: Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0