Sitzung
FeA/003/2020
Gremium
Ferienausschuss
Raum
Sitzungssaal Rathaus Hemhofen, Blumenstraße 25
Datum
28.04.2020
Zeit
19:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 2
Informationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen auf Erlass einer Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Gemeinde Hemhofen (Informationsfreiheitssatzung)

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 4
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 5
Erlass der Satzung über das Hundeverbot und die Anleinpflicht für bestimmte Bereiche in der Gemeinde Hemhofen

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 6
Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 15 – „Schießgarten“
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 7
Grundsatzbeschluss über die Verwirklichung eines Bebauungsgebietes südlich Wolfenäcker für den sozialen Wohnungsbau, Fl. Nr. 440, Gmkg. Hemhofen

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2

 
Ö 8
Verschiebung der Durchführung des Internationalen Festival des Schlagers und der Volksmusik aufgrund der Corona-Pandemie

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 9
Weitere Vorgehensweise zur Erhebung von Kindergarten-, Krippen- und Mittagsbetreuungsgebühren während der angeordneten staatlichen Schließungen der Einrichtungen (Corona-Pandemie)

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 10
Weitere Vorgehensweise zur Erhebung von Musikschulgebühren während der angeordneten staatlichen Schließung der Einrichtung (Corona-Pandemie)

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 11
Anfragen von Gemeinderatsmitgliedern an den 1. Bgm. Nagel oder die Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen